Update Juni 2021

Liebe Europa-Freundinnen und Europa-Freunde!

 

die zweite Folge unseres NfE-Podcasts ist ab sofort verfügbar. Kurz nach dem Auftakt der "Konferenz zur Zukunft Europas" habe ich mit Anna Deparnay-Grunenberg gesprochen. Sie ist seit 2019 Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament, Umweltwissenschaftlerin und ein europäisches „Multi-Kult-Produkt“ (Mutter Französin, Vater Deutsch-Schweizer). Nach knapp zwei Jahren in Brüssel wagt sie eine erste Zwischenbilanz, spricht über die Herausforderungen der sozio-ökologischen Transformation, das Leben aus dem Koffer zwischen Stuttgart und Brüssel und ihren konkreten Aufgaben innerhalb der Fraktion. Sie ist eine leidenschaftliche Europäerin und macht definitiv Lust auf Politik. 

 

Kritisch, unverstellt, sympathisch und mit ihrem Elan einfach unglaublich ansteckend … 

 

 

Hören Sie/hört mal rein, es lohnt sich! 

 

 

 

Dazu stelle ich noch zwei aktuelle Möglichkeiten vor.

  • „The future is in your hands“ - Diskussionsforum von EU-Kommission und EU-Parlament

Seit dem 19. April können wir EU-Bürgerinnen und EU-Bürger über eine Onlineplattform mitreden, wie die EU in Zukunft besser funktionieren könnte.

 

Die Schlüsselfrage ist: Wie soll die Zukunft Europas nach der Coronapandemie aussehen?

 

Diese Plattform ist die erste Stufe hin zur Konferenz zur Zukunft Europas, die am 9. Mai (Europa-Tag!) beginnen soll.

 

Step 1: Online-Diskussionsforum für alle EU-Bürger.

Step 2: Zusätzlich eine Vielzahl virtueller und physischer Veranstaltungen und Debatten auf allen Ebenen: z.B. Bürgerpanels bzw. Bürgerforen und Plenarsitzungen mit Politikern

 

Bis Frühjahr 2022 sollen die Vorschläge für mögliche Reformen stehen.

 

Sind das alles wieder nur high hopes and low expectations?

 

Skepsis ist auf jeden Fall angesagt. Obwohl kein Geringerer als der französische Staatspräsident Emmanuel Macron vor zwei Jahren im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament mit seinem Vorschlag „Für einen Neubeginn in Europa“ den Stein für die Konferenz zur Zukunft Europas ins Rollen gebracht hat. Und dabei explizit auch die Überarbeitung der Verträge nicht ausgeschlossen hat. Alles sollte nach dem Willen Macrons auf den Prüfstand. Keine Tabus. Ein kühner Vorschlag - rund 20 Jahre nach dem Europäischen Konvent (2001-2003), der damals zwar eine Europäische Verfassung ausarbeitete, der Ratifizierungsprozess aber an Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden scheiterte. Stattdessen mündeten viele Ideen des Verfassungsentwurfs in den Vertrag von Lissabon, der 2007 unterzeichnet und 2009 in Kraft trat.

 

Dass die Konferenz ein nach dem Bottom-up-Ansatz geführter Prozess sein wird, stimmt zuversichtlich. Die Zivilgesellschaft soll diesmal wirklich einbezogen werden. Die Top-Themen (u.a. Klimaschutz, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, digitaler Wandel, Migration) sind zwar vorgegeben, dienen aber nur als Richtschnur. Alle Impulse der Bürger sollen weiter verfolgt werden- und zwar ergebnisoffen.

 

Spannend dürfte die Frage sein, ob durch die Konferenz tiefgreifende institutionelle Reformen eingefordert werden. Sollte dies der Fall sein, wäre die logische Konsequenz, dass die Konferenz in einen nächsten Prozess eintritt, welcher dann Vertragsänderungen ermöglicht.

 

 

Sollen wir Bürgerinnen und Bürger diese Chance nutzen, uns aktiv in dieses neue Kapitel der Europäischen Union einzubringen?

 

Antwort: Auf jeden Fall! Werden wir Teil der Konferenz zur Zukunft Europas!

 

Hier ist der Link:

https://www.europarl.europa.eu/news/en/headlines/priorities/conference-on-the-future-of-europe

 

 

Möglichkeit Nr. 2

 

  • Ferdinand von Schirach: "Jeder Mensch". Für neue Grundrechte in Europa.

Eine Debatte anstoßen will auch der Jurist und Schriftsteller Ferdinand von Schirach. Er möchte den EU-Bürgern ein Recht auf eine gesunde Umwelt, faire Produkte und den Schutz vor Manipulation durch Digitalkonzerne garantieren. Sein Vorschlag - besser sein Aufruf - für die neuen europäischen Grundrechte ist unlängst als Buch erschienen. Mit «Jeder Mensch» fordert Ferdinand von Schirach ziviles Engagement. Wer die dreißig Seiten gelesen hat, soll nicht einfach nachdenken, sondern handeln. Und das heißt: einen Appell unterzeichnen, der eine Erweiterung der europäischen Grundrechte-Charta verlangt.

 

Die im Dezember 2009 verabschiedete «Charta der Grundrechte der Europäischen Union», so von Schirach, genüge nicht mehr. Sie müsse ergänzt werden, weil sie der Welt, in der wir lebten, nicht mehr gerecht werde. Und den Umständen, unter denen wir leben, erst recht nicht. Wie die Rechte konkret umgesetzt werden würden, bleibt offen. Wichtig ist dem Autor und seinen Mitstreitern, dass wir die grundlegenden Fragen beantworten:

- wie wir den Herausforderungen unserer Zeit begegnen und

- wie wir unsere Gesellschaft besser organisieren

 

Hier geht’s zur Abstimmung:

https://you.wemove.eu/campaigns/fur-neue-grundrechte-in-europa

 

 

Mit herzlichen Grüßen aus Stuttgart!

 

Dr. Astrid Gehrig

1. Vorsitzende NfE e.V.

 

 


Europa leben!

Europa ist in aller Munde und trotzdem für viele ein Buch mit 7 Siegeln.

 

Das möchten wir ändern.

 

Europa ist ein fortlaufender Prozess, an dem man mitwirken kann.

 

Und das tun wir!



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