Update August 2021

Liebe Europa-Freundinnen und Europa-Freunde!

 

Ab sofort ist die dritte Folge unseres Podcasts verfügbar. Ein Jahr nach Beginn der Massenproteste in Belarus, kurz nach dem Abzug der Bundeswehr in Afghanistan und wenige Wochen vor der Bundestagswahl habe ich mit der Bundestagsabgeordneten Renata Alt (FDP) gesprochen.

 

Renata Alt war im diplomatischen Dienst erst der Tschechoslowakei, dann der Slowakei. Einsatzgebiet: Deutschland. Heute sitzt sie für die FDP im Deutschen Bundestag und ist seit 21 Jahren deutsche Staatsbürgerin. Sie spricht in unserem Sommerinterview über ihre Sozialisation in einem kommunistischen System, ihren Weg in die Politik, ihren Blick auf Frauenemanzipation und Feminismus sowie ihre Arbeit im Auswärtigen Ausschuss. Für die FDP-Fraktion im Bundestag ist sie sowohl als Obfrau (Unterausschuss Zivile Krisenprävention) als auch als Berichterstatterin (für Mittel- und Osteuropa, den Balkan, Russland und die

Ukraine) eine unverzichtbare Mittlerin der Ausschussarbeit und eine gefragte Fachfrau.

 

Afghanistan, Mali, Russland und Belarus - in unserem Gespräch spannen wir einen weiten Bogen und lernen eine versierte Außen- und Sicherheitspolitikerin kennen, die überzeugt ist, dass im bevorstehenden Bundestagswahlkampf der Außen- und Sicherheitspolitik endlich die Aufmerksamkeit zuteil werden wird, die aufgrund der weltweiten Krisen und ungelösten Konflikte dringend vonnöten ist. 

 

Hören Sie/hört mal rein, es lohnt sich! 

 

 

Nach wie vor besteht die Möglichkeit für jede und jeden von uns, uns aktiv in das neue Kapitel der Europäischen Union namens „Konferenz zur Zukunft Europas“ einzubringen.

  • „The future is in your hands“ - Diskussionsforum von EU-Kommission und EU-Parlament

Seit dem 19. April können wir EU-Bürgerinnen und EU-Bürger über eine Onlineplattform mitreden, wie die EU in Zukunft besser funktionieren könnte.

 

Die Schlüsselfrage ist: Wie soll die Zukunft Europas nach der Coronapandemie aussehen?

 

Diese Plattform ist die erste Stufe hin zur Konferenz zur Zukunft Europas, die am 9. Mai (Europa-Tag!) beginnen soll.

 

Step 1: Online-Diskussionsforum für alle EU-Bürger.

Step 2: Zusätzlich eine Vielzahl virtueller und physischer Veranstaltungen und Debatten auf allen Ebenen: z.B. Bürgerpanels bzw. Bürgerforen und Plenarsitzungen mit Politikern

 

Bis Frühjahr 2022 sollen die Vorschläge für mögliche Reformen stehen.

 

Sind das alles wieder nur high hopes and low expectations?

 

Skepsis ist auf jeden Fall angesagt. Obwohl kein Geringerer als der französische Staatspräsident Emmanuel Macron vor zwei Jahren im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament mit seinem Vorschlag „Für einen Neubeginn in Europa“ den Stein für die Konferenz zur Zukunft Europas ins Rollen gebracht hat. Und dabei explizit auch die Überarbeitung der Verträge nicht ausgeschlossen hat. Alles sollte nach dem Willen Macrons auf den Prüfstand. Keine Tabus. Ein kühner Vorschlag - rund 20 Jahre nach dem Europäischen Konvent (2001-2003), der damals zwar eine Europäische Verfassung ausarbeitete, der Ratifizierungsprozess aber an Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden scheiterte. Stattdessen mündeten viele Ideen des Verfassungsentwurfs in den Vertrag von Lissabon, der 2007 unterzeichnet und 2009 in Kraft trat.

 

Dass die Konferenz ein nach dem Bottom-up-Ansatz geführter Prozess sein wird, stimmt zuversichtlich. Die Zivilgesellschaft soll diesmal wirklich einbezogen werden. Die Top-Themen (u.a. Klimaschutz, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, digitaler Wandel, Migration) sind zwar vorgegeben, dienen aber nur als Richtschnur. Alle Impulse der Bürger sollen weiter verfolgt werden- und zwar ergebnisoffen.

 

Spannend dürfte die Frage sein, ob durch die Konferenz tiefgreifende institutionelle Reformen eingefordert werden. Sollte dies der Fall sein, wäre die logische Konsequenz, dass die Konferenz in einen nächsten Prozess eintritt, welcher dann Vertragsänderungen ermöglicht.

 

Sollen wir Bürgerinnen und Bürger diese Chance nutzen, uns aktiv in dieses neue Kapitel der Europäischen Union einzubringen?

 

Antwort: Auf jeden Fall! Werden wir Teil der Konferenz zur Zukunft Europas!

 

Hier ist der Link:

https://www.europarl.europa.eu/news/en/headlines/priorities/conference-on-the-future-of-europe

 

 

Mit herzlichen Grüßen aus Stuttgart!

 

Dr. Astrid Gehrig

1. Vorsitzende NfE e.V.

  


Europa leben!

Europa ist in aller Munde und trotzdem für viele ein Buch mit 7 Siegeln.

 

Das möchten wir ändern.

 

Europa ist ein fortlaufender Prozess, an dem man mitwirken kann.

 

Und das tun wir!



Über uns

Unser Verein fördert junge begabte Personen und wirkt als Impulsgeber, Initiator und Motor für aktives Engagement zugunsten einer lebendigen Völkerverständigung im Vereinten Europa.

 

Wir setzten uns für die interkulturelle Nachwuchsförderung auf der Grundlage der europäischen Völkergemeinschaft ein.

 

Werde aktiv und mach mit!

 

> Mehr erfahren

 

Download
Mitglied werden: Antragsformular
Antrag auf Mitgliedschaft.pdf
Adobe Acrobat Dokument 88.6 KB